Ein neuer Name, eine neue Ära
Katharina Hoheisel
12. Mai 2024
- News
128. Deutscher Ärztetag – Beschlüsse gegen Selbstbestimmung
Jenny Wilken 11. Mai 2024
Heute wurde der Koalitionsvertrag 2021-2025 veröffentlicht. Er enthält zahlreiche langersehnte und überfällige Reformvorhaben, wie den Ersatz des Transsexuellengesetz durch ein Selbstbestimmungsgesetz. Diskriminierungen wie bei der Blutspende sollen abgebaut und die Gesundheitsversorgung verbessert werden. Ein Lücke hat die zukünftige Koalition bei der Ergänzung des Artikel 3 (3) Grundgesetz gelassen: Die Ergänzung um geschlechtliche Identität ist nicht enthalten. Unsere Presseerklärung zum Koalitionsvertrag finden Sie hier.
Parteiübergreifend haben sich Jens Brandenburg (FDP) und Sven Lehmann (Bündnis 90/Grüne) für eine Abstimmung im Bundestag für den Ersatz des in überholten und in Teilen verfassungswidrigen Transsexuellengesetzes eingesetzt, nachdem die Fraktionen von Bündnis 90/Grüne und der FDP im Vorfeld bereits Entwürfe zu Selbstbestimmungsgesetzen in den Bundestag eingebracht haben, In einem gemeinsamen offenen Brief rufen sie alle Abgeordneten auf, am 19.05.2021 für ein Selbstbestimmungsgesetz zu stimmen, das für trans*Personen ein Befreiungsschlag auf vielen Ebenen werden könnte. Angefangen von der bislang kostspieligen und häufig entwürdigenden doppelten psychiatrischen Begutachtung zur Vornamensänderung bis hin zu Leistungen der Krankenkasse, die in der Praxis nur nach einem
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