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Autor: dgti e.V.

Bundestag Sitzungssaal
Rechtliches
dgti e.V.

Anhörung von Gesetzesentwürfen im Bundestagsausschuss Inneres und Heimat

Anhörung Gesetzentwürfe zu Gesetzen zur geschlechtlichen Selbstbestimmung (BT 19/19755, BT 19/20048) und Verbot von genitalverändernden Operationen an Kleinkindern (BT 19/17791) Die Gesetzentwürfe und schriftlichen Stellungnahmen zur Anhörung einschließlich die der dgti e. V. sind hier zu finden. Die von der SPD und den Oppositionsparteien FDP, Grüne und Linke geladenen Sachverständigen sehen keine rechtlichen Bedenken einen selbstbestimmten Geschlechtseintrag im Personenstandsregister ohne “Plausibilitätsprüfung” zuzulassen. Einen Konflikt mit Förderprogrammen für Frauen durch den einfacheren Zugang von trans* Frauen sehen diese Sachverständigen nicht. Deutliche Unterschiede traten in der verfassungsrechtlichen Bewertung von Prof. Dr. Ulrike Lemke, Dr. Laura Adamietz, Prof. Dr. Anne-Katherina Mangold einerseits und Prof.

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Presseerklärungen der dgti
dgti e.V.

Referentenentwurf SoldRehaHomG

Gemeinsame Pressemitteilung von QueerBw – Interessenvertretung queerer Angehöriger der Bundeswehr, der Deutsche Gesellschaft für Transidentität und Intersexualität (dgti e. V.), der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld (BMH) und der Bundesinteressenvertretung schwuler Senioren (BISS e.V.) Der Referentenentwurf zum SoldRehaHomG wird begrüßt: Forderung nach vollumfänglicher Rehabilitierung und echter Entschädigung Das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) hat unsere Verbände am 12. Oktober 2020 zur Stellungnahme bzgl. des Referentenentwurfes eines „Gesetzes zur Rehabilitierung der wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen oder in anderer Weise auf Grund ihrer sexuellen Identität dienstrechtlich benachteiligten Soldatinnen und Soldaten“ (SoldRehaHomG) aufgerufen. Soldat*innen wurden noch bis ins Jahr 2000 von der Bundeswehr systematisch diskriminiert. Aber auch in der Zeit nach

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Rechtliches
dgti e.V.

Vornamens- und Personenstandsänderung im Herkunftsland – Antwort des BMI

Anerkennung einer im Herkunftsland durchgeführten Vornamens- und Personenstandsänderung Das Bundesministerium des Inneren, Bau und Heimat, hat auf unsere Anfrage geantwortet. Den vollständigen Text der Antwort finden sie hier. Grund der Anfrage war eine Zunahme der bei uns eingehenden Beratungsanfragen die Hinweise ergaben, dass eine Personenstands- und Vornamensänderung bei Personen ohne deutsche, oder bei doppelter Staatsbürgerschaft, ein weiteres Mal in Deutschland durchgeführt werden müsse, obwohl bereits eine solche im Herkunftsland stattgefunden hat. Anscheinend war hier die Informationslage bei den zuständigen Amtsgerichten unzureichend. Mit der Antwort des BMI können wir ungarischen oder russischen Staatsbürger*innen (und vielen anderen) mit Wohnsitz in Deutschland die Empfehlung

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Positionspapier von „Terre des Femmes“ ist trans*feindlich

Trans*Frauen sind Frauen. Wer sich dieser Einsicht verweigert, kann nicht behaupten, wirklich die Interessen aller Frauen vertreten zu wollen. Das was cis und trans*Frauen unterscheiden kann, kann auch eine cis Frau von einer anderen cis Frau unterscheiden. Eine unfruchtbare Frau mit 1,85m und etwas tieferer Stimme müsste sich bei Terre des Femmes (TDF) ständig erklären und einen Chromosomentest dabei haben, damit viele dort sich zufrieden geben. Ist eine Frau nur dann als Frau akzeptiert, wenn sie Gebärmutter und Eierstöcke hat und gebärfähig ist? Was ist das für ein Menschenbild? Macht es einen Unterschied, ob eine trans* Frau oder eine cis Frau

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Rechtliches
dgti e.V.

„Dritte Option“ muss nachgebessert werden – Erneut Verfassungsbeschwerde eingereicht

Der Bundesgerichtshof (BGH) verweigerte einer Person den gewünschten Geschlechtseintrag nach §45b PStG, so dass die Anwendung und Formulierung dieses erst kürzlich verabschiedeten Gesetzes erneut vom Bundesverfassungsgericht überprüft werden muss. Das zeugt von einem handwerklich schlecht umgesetzten Auftrag und bedeutet eine Rüge für den Gesetzgeber. Bereits im Gesetzgebungsverfahren wurde auf Missstände hingewiesen, dass Ungleichbehandlungen vermieden werden sollen. Das Gesetz stand von Beginn an als Minimallösung in der Kritik. Dieser Unwille des Gesetzgebers die fachlichen Expertisen zu berücksichtigen wird von uns missbilligt. Wir fordern den Gesetzgeber daher auf: Der Personenstandseintrag im Geburtenregister muss ausschließlich auf der subjektiven Selbstaussage der jeweiligen Person möglich

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Rechtliches
dgti e.V.

Rheinland-Pfalz hat mit Initiative zur Gleichstellung im Bundesrat Erfolg

Berücksichtigung nicht-binärer Menschen in der Strategie der EU-Kommission bei der Gleichstellung der Geschlechter Der Bundesrat hat am Freitag, 15. Mai 2020 auf Initiative des rheinland-pfälzischen Familienministeriums sich dafür ausgesprochen, in der Strategie der EU Kommission für die Gleichstellung der Geschlechter 2020 bis 2025 neben Männern und Frauen auch nichtbinäre Menschen zu berücksichtigen. Das Land hat einen entsprechenden Antrag (Drucksache 117/1/20) in den mitberatenden Ausschuss für Frauen und Jugend eingebracht, der dort eine Mehrheit gefunden hat. In seiner Sitzung am 15. Mai 2020 hat der Bundesrat den Antrag mehrheitlich beschlossen und der EU Kommission als Empfehlung übermittelt. Begründung: Eine Strategie, die von einer binären

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UKE, Universitätsklinik Hamburg Eppendorf, Eingang, Gebäude
Medizinisches
dgti e.V.

Zwischenergebnisse der Studie des UKE Hamburg liegen vor: Studie läuft weltweit weiter

Auswirkungen der Covid-19 Pandemie auf die Trans-Gesundheitsversorgung in D-A-CH (english version below) Die unter Mitarbeit des Bundesverband Trans* und der der dgti e. V. entstandene Studie verfolgt das Ziel, die Auswirkungen der COVID 19 Pandemie auf die Gesundheit und die Gesundheitsversorgung von transidenten /transsexuellen Menschen zu erfassen Mit den Ergebnissen sollen die Gesundheitsfachkräfte informiert und die Trans* Communities unterstützt werden, die negativen Folgen besser zu bewältigen. Die Situation rund um COVID-19 ist für uns alle eine Herausforderung, mit teils massiven Einschränkungen für das persönlichen Leben. Dies betrifft nicht nur aber auch die Gesundheitsversorgung, und in ihr besonders vulnerable Gruppen. Nach unserer

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Ehemaliges Erbgroßherzogliches Palais, heute Hauptgebäude des BGH, Karlsruhe, 2012
Presseerklärungen der dgti
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BGH-Beschluss zum § 45b Personenstandsgesetz vom 22.4.2020

Schockierender Beschluss am Bundesgerichtshof – Geschlecht ist kein Gefühl Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit der “empfundenen Intersexualität” die zahlreichen Versuche, die geäußerte Geschlechtszugehörigkeit juristisch in Worte zu fassen, um eine weitere Variante bereichert und dabei verkannt, dass ein gefühltes Geschlecht gar nicht existiert. Die Geschlechtszugehörigkeit ist kein Gefühl sondern – wie auch im Urteil vollkommen richtig ausgeführt – das verfassungsgerichtlich anerkannte von körperlichen Gegebenheiten unabhängige Wissen um die eigene Zugehörigkeit. Julia Monro meint dazu: „Den Unwillen des Gesetzgebers sich mit dieser Thematik zu befassen, den verurteilen wir aufs Schärfste. Uns liegen u.a. Beschwerden von Ärztekammern vor, dass der Gesetzgeber eine

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Pride, LGBTIQ+, Regenbogenflagge
Rechtliches
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Abbau struktureller Diskriminierung transsexueller / transidenter Menschen

Landespsychotherapeutenkammer Rheinland-Pfalz fordert Abbau struktureller Diskriminierung transsexueller / transidenter Menschen Anlässlich des Internationalen Tages gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit am 17. Mai 2020 fordert die Landespsychotherapeutenkammer Rheinland-Pfalz, strukturelle Diskriminierungen im Gesundheits- und Justizwesen gegenüber trans* Menschen abzubauen.  Im Einzelnen wird eine einfache Möglichkeit zur Personenstandsänderung ohne Begutachtung gefordert und die Umsetzung der S3 Leitlinie AWMF Geschlechtsdysphorie bei Erwachsenen in die Begutachtungsrichtlinien des MDS für den Medizinischen Dienst der Krankenkassen (MDK) damit die Pflicht (!) zur Psychotherapie und der praxisfremde Alltagstest entfallen.

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Quelle: Unsplash | https://unsplash.com/photos/LniT7cNARvQ
News
dgti e.V.

IDAHOBIT 2020: Sichtbar mit Videoclips zum 17.5.2020

Um Sichtbarkeit für Lesben, Schwule, Bi-, trans*, intersexuelle und queere Menschen auch in Zeiten von Kontaktbeschränkungen zu schaffen, haben sich viele Gruppen zusammengefunden und verabreden sich in sozialen Netzwerken zu Aktionen. Als dgti e.V. haben wir Menschen aus der LSBTIQ Community, aus der Politik oder beidem um Beiträge gebeten: Mit dabei u.a. Doris Achelwilm (MdB, Die Linke), Markus Apel (LSVD Bayern), Jens Brandenburg (MdB, FDP), Balian Buschbaum (Coach, Speaker, dgti e.V.),  Jill Deimel (Speaker, Schauspieler, Coach), Michael Ebling(Oberbürgermeister der Stadt Mainz), Adrian Hector (Arbeitskreis Nord dgti e.V.), Constantin Jahn (Radio Uferlos, München), Tessa Ganserer (MdL Bayern, B90/Grüne), Stefan Kaufmann (MdB, CDU),

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