Ein neuer Name, eine neue Ära
Katharina Hoheisel
12. Mai 2024
- News
128. Deutscher Ärztetag – Beschlüsse gegen Selbstbestimmung
Jenny Wilken 11. Mai 2024
Heute fand die erste Lesung des Entwurfs des Selbstbestimmungsgesetzes (SBGG) im Bundestag statt. Wir begrüßen den Entwurf und freuen uns, dass das weitere parlamentarische Gesetzgebungsverfahren endlich begonnen hat. Die Abschaffung der Diskriminierung durch das sogenannte „Transsexuellengesetz“ (TSG) ist ein langer Weg und ein harter Kampf – vor 11 Jahren legte die dgti mit anderen Vereinen bereits das Forderungspapier zu einer TSG-Reform vor und forderte geschlechtliche Selbstbestimmung. Ein selbstbestimmtes Leben, die Anerkennung des eigenen Geschlechts und Selbstbestimmung über den eigenen Körper sind Menschenrechte, die die meisten ganz selbstverständlich in Anspruch nehmen. Trans*- inter*, nicht-binäre und agender (tina*) Menschen werden diese Rechte
Heute ist der #TransDayOfVisibility oder auch International Transgender Day of Visibility, der Tag der Sichtbarkeit von trans* Personen. Jedes Jahr macht der Tag darauf aufmerksam, dass trans* Rechte Menschenrechte sind und vielerorts werden diese durch Demos und Aktionen eingefordert. Wir als Teil der tin*Community/Communities fordern unsere Rechte auf Selbstbestimmung und fordern Schutz vor dem Hass. Trans*, Inter* und Nichtbinäre Menschen stehen sichtbar für ihre/unsere Rechte ein! Zur Bildergalerie > “Wir wählen Sichtbarkeit!” ist daher das Motto von: Ein Statement von Luca Fabièn Dotzler zum heutigen Tag: “Wenn ich bedenke, was es noch vor 100 Jahren für Menschen bedeutet hat, trans*
Selbstbestimmung für TIN* Personen: Was ist damit gemeint ? Der einfache Zugang zu einer Vornamens- und Personenstandsänderung ohne Richter und psychiatrische Gutachten? Das Recht auch ohne eine solche “amtliche” Änderung im geäußerten Wissen um das eigene Geschlecht angesprochen zu werden? Oder beinhaltet Selbstbestimmung auch die faktische Möglichkeit, diese Rechte überall durchsetzen zu können, z.B. in den Geburtsurkunden eigener Kinder? Gehört dazu auch das Recht auf eine diskriminierungsfreie Gesundheitsversorgung? Jetzt ist die Zeit, alles notwendige gesetzlich zu regeln, möglichst so, dass man die TIN* Community auch in Zukunft nicht mehr übergehen kann. Die Beschränkung einer Neuregelung auf die Änderung des Vornamens-
“Nächste Runde im Toilettenstreit zwischen CDU und Ampel” so titelt die “BILD” in einem am 11.12.2021 veröffentlichten Beitrag. Jetzt, da die CDU nicht mehr Teil der Bundesregierung ist, können endlich ihr nahestehende Kommentator*innen jegliche Zurückhaltung aufgeben und munter über Themen rund um geschlechtliche Vielfalt Aufreger produzieren. Mit dem Wahrheitsgehalt nimmt man es da nicht so genau. Schon an der Überschrift des Beitrags sind Zweifel angebracht: Ist Marc Henrichmann (MdB) DIE CDU ? Mit Sicherheit nicht. Wo hat eigentlich die vorhergehende Runde im “Toilettenstreit” stattgefunden – im Wasserglas? Was ist dran an der Behauptung, all gender Toiletten wären für Frauen eine
Anträge der Oppositionsparteien im Bundestag abgelehnt Die große Koalition aus CDU/CSU und SPD schmetterte mit ihrer Mehrheit alle Anträge der Oppositionsparteien Bündnis 90/Grüne, Die Linke und FDP ab. Einen eigenen Entwurf zur Neuregelung des Personenstandsrechts präsentierte sie nicht mehr und Karl-Heinz Brunner (SPD) warf der Opposition vor, andere Themen in ihren Vorschlägen zu Selbstbestimmungsgesetzen unterzuschieben. Deshalb könne man als SPD diesen Anträgen nicht zustimmen und es folgte noch mit “Pacta sunt servanda” – Verträge sind einzuhalten – der Hinweis, man müsse auf die Koalition achten. Eine wirkliche Debatte fand zu den anderen Anträgen wie einem nationalen Aktionsplan gegen Trans* und
Unsere Forderung zur Ergänzung des Artikel 3 Grundgesetz: “Das deutsche Grundgesetz wird dieses Jahr 72 Jahre alt, doch der Schutz von queeren Menschen ist noch immer nicht in ihm verankert. Das muss sich jetzt endlich ändern!” Unser Aktionsbündnis bittet Sie diesen Appell zu unterzeichnen. Die Fraktionen des Deutschen Bundestags beraten zurzeit über eine Änderung des Artikels 3, Absatz 3 Grundgesetz. Neben einer Ersetzung des Rassebegriffs ist es von historischer Bedeutung, in diesem Zuge endlich einen Diskriminierungsschutz für sexuelle und geschlechtliche Minderheiten festzuschreiben. An der Selbstbestimmung und Gleichberechtigung aller Menschen der queeren Community darf die Verfassung keinen Zweifel lassen. Die in Art. 3 (3) GG bereits aufgeführten Diskriminierungsmerkmale sind
Anhörung Gesetzentwürfe zu Gesetzen zur geschlechtlichen Selbstbestimmung (BT 19/19755, BT 19/20048) und Verbot von genitalverändernden Operationen an Kleinkindern (BT 19/17791) Die Gesetzentwürfe und schriftlichen Stellungnahmen zur Anhörung einschließlich die der dgti e. V. sind hier zu finden. Die von der SPD und den Oppositionsparteien FDP, Grüne und Linke geladenen Sachverständigen sehen keine rechtlichen Bedenken einen selbstbestimmten Geschlechtseintrag im Personenstandsregister ohne “Plausibilitätsprüfung” zuzulassen. Einen Konflikt mit Förderprogrammen für Frauen durch den einfacheren Zugang von trans* Frauen sehen diese Sachverständigen nicht. Deutliche Unterschiede traten in der verfassungsrechtlichen Bewertung von Prof. Dr. Ulrike Lemke, Dr. Laura Adamietz, Prof. Dr. Anne-Katherina Mangold einerseits und Prof.
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